Schweitzer fordert Merz zu mehr Einsatz für die kriselnde Chemieindustrie auf
Emilia Neumann
Schweitzer fordert mehr Engagement von Merz für chemischen Dialog - Schweitzer fordert Merz zu mehr Einsatz für die kriselnde Chemieindustrie auf
Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Bundeskanzler Friedrich Merz aufgefordert, stärkeren Einsatz für die kriselnde deutsche Chemieindustrie zu zeigen. In einem scharf formulierten Schreiben kritisierte Schweitzer Verzögerungen bei der Regierungsinitiative Chemie-Dialog und warnte, dass Untätigkeit die Zukunft des Sektors gefährde.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Chemieindustrie steht seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 unter massivem Druck. Die Gaslieferungen von Gazprom wurden zunächst auf 40 %, dann bis Juli 2022 auf 20 % gedrosselt, bevor Pipelines wie Nord Stream vollständig stillgelegt wurden. Fabriken reagierten mit Verbrauchsreduzierungen, umstellten von Gas auf Kohle zur Stromerzeugung und senkten die Temperaturen – doch die Kosten explodierten. Während die Ölpreise weltweit stiegen, traf es Deutschland aufgrund seiner starken Abhängigkeit von russischem Gas härter als viele Nachbarländer.
Schweitzers Frustration richtet sich vor allem gegen die zögerliche Reaktion der Bundesregierung. Er warf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche vor, nicht schnell genug auf die stark gestiegenen Spritpreise reagiert zu haben, und betonte, dass Pendler und kleine Unternehmen für die Verzögerungen bereits "einen empörend hohen Preis" gezahlt hätten. Ende 2024 lag der durchschnittliche Benzinpreis in Deutschland bei 179,4 Cent pro Liter – eine zusätzliche Belastung.
Der Chemie-Dialog – ein Koalitionsvorhaben, das Deutschland zum führenden europäischen Standort für Chemie, Pharmazie und Biotechnologie machen soll – ist ins Stocken geraten. Schweitzer verwies auf ungelöste Probleme wie die Industrie-Strompreise, für die bisher keine Lösung in Sicht sei. Branchenvertreter warnten zudem vor Lieferkettenstörungen durch den Iran-Konflikt, die die Kostenkrise in Baustoffen und anderen Sektoren weiter verschärften.
In seinem Schreiben fordert Schweitzer schnellere Bundeshilfen, um die Last für die Chemieproduzenten zu verringern. Ohne entschlossene Maßnahmen bei den Energiepreisen und der Stabilisierung der Lieferketten drohe der Branche ein weiterer Wettbewerbsverlust. Der Appell kommt zu einer Zeit, in der Deutschlands Industrie weiterhin mit den Folgen der Energiemarkt-Turbulenzen kämpft.
