Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer übt Kritik – blockiert aber nicht
Emilia Neumann
Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer übt Kritik – blockiert aber nicht
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat sich gegen die geplante Zuckersteuer der Regierung ausgesprochen. Zwar äußerte er Vorbehalte, machte jedoch deutlich, dass er den Vorschlag nicht blockieren werde.
Rainer hinterfragte, ob Steuern auf Lebensmittel tatsächlich das Kaufverhalten der Verbraucher beeinflussen können. Seiner Ansicht nach erreichen solche Maßnahmen oft nicht die gewünschte Wirkung und scheitern daran, die Konsumgewohnheiten nachhaltig zu verändern.
Der Minister betonte zudem, dass mögliche Einnahmen aus der Zuckersteuer direkt in das Gesundheitssystem fließen sollten. Seine Äußerungen zeigten Skepsis, fielen aber nicht als grundsätzliche Ablehnung aus.
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Trotz seiner Bedenken kündigte Rainer an, sein Vetorecht nicht einzusetzen. Der Gesetzentwurf wird nun ohne seinen offiziellen Widerspruch weiterverfolgt. Die Diskussion über die Auswirkungen der Steuer und die Verwendung der Mittel geht indes weiter.
