Salzgitter erwägt 'One-Euro-Job'-Modell für Asylbewerber

Salzgitter erwägt 'One-Euro-Job'-Modell für Asylbewerber

Die Stadtverwaltung Salzgitters prüft auf Initiative der SPD-Ratsfraktion die Einführung eines Modells nach dem Vorbild der „Ein-Euro-Jobs“ für Asylsuchende. Die Linke warnt vor einem möglichen Verwaltungsaufwand und zusätzlichen Kosten, während die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Die PARTEI einen freiwilligen Ansatz vorschlägt. Ziel des SPD-Vorschlags ist es, für Asylbewerber in Salzgitter eine verpflichtende gemeinnützige Arbeit einzuführen. Die Linke schätzt, dass die Umsetzung mindestens drei zusätzliche Stellen in der Ausländerbehörde erfordern würde, was mit jährlichen Kosten von etwa einer Million Euro verbunden wäre. Gegen die Initiative sprach sich Holger Dahms von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Die PARTEI aus, der stattdessen eine freiwillige Lösung anregte. Aktuell wird ein Umsetzungskonzept erarbeitet, das verschiedene Aspekte berücksichtigt – darunter die Einbindung sozialer Träger, rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen, mögliche Einsatzbereiche, Tätigkeitsprofile sowie Kosten und Personalbedarf. Über den Antrag soll der Stadtrat im Dezember entscheiden. Der Stadtrat wird im Dezember über einen Beschlussantrag abstimmen, der die Einführung einer verpflichtenden gemeinnützigen Arbeit für Asylsuchende in Salzgitter prüfen soll. Während die Linke Bedenken wegen des Verwaltungsaufwands und der Kosten äußert, plädiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Die PARTEI für einen freiwilligen Ansatz. Die Verwaltung untersucht derzeit, inwieweit ein solches Modell im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes umsetzbar wäre.