Salzgitter debattiert über Kinderarbeit und Pflichtdienste nach provokantem Antrag

Salzgitter debattiert über Kinderarbeit und Pflichtdienste nach provokantem Antrag

Der Stadtrat von Salzgitter wird über einen umstrittenen Vorschlag der politischen Partei Die PARTEI-Ratsmitglieds Lars Tietjen debattieren. Dieser schlägt vor, Kinder in die Pflichtarbeit einzubeziehen – eine satirische Provokation, die an die verfassungsrechtlichen Grenzen Deutschlands rührt. Tietjens Antrag sieht die Einrichtung einer städtischen T-Shirt-Fabrik vor, um bei der Jugend Salzgitters Arbeitsethos und bürgerliches Engagement zu fördern. Mit dem Vorstoß will Die PARTEI die Absurdität der ursprünglichen Anträge aufdecken, indem sie experimentelle Grenzen auslotet. Die Fraktion der Freien Wähler/FDP hingegen fordert eine weitergehende Prüfung: Statt nur Geflüchtete soll die mögliche Einführung eines Pflichtgemeinschaftsdienstes für alle Kinderzuschlag-Empfänger geprüft werden. Ursprünglich hatte die SPD diese Überprüfung lediglich für Asylsuchende vorgeschlagen – doch durch Die PARTEIs Antrag hat sich die Debatte ausgeweitet. Am 10. Dezember wird der Stadtrat über die Anträge abstimmen, darunter auch den brisanten Vorschlag zur Kinderarbeit. Sollte der ursprüngliche SPD-Antrag angenommen werden, folgt eine Machbarkeitsstudie zum verpflichtenden Gemeinschaftsdienst. Die Salzgitter Ratsversammlung steht damit vor einer Entscheidung über umstrittene Änderungen – darunter Die PARTEIs Forderung nach Kinderarbeit. Die Abstimmung wird die verfassungsrechtlichen Spielräume ausloten und könnte die Politik zu Pflichtdiensten neu prägen.