Rot-Grün nutzt Steuergelder, um konservative Medien als rechtsextrem zu brandmarken
Emma Becker
Rot-Grün nutzt Steuergelder, um konservative Medien als rechtsextrem zu brandmarken
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um konservative Medien gezielt unter Druck zu setzen. Im Rahmen dieser Maßnahme wurde eine Art medialer Pranger geschaffen, der bestimmte politische Gruppen unter Druck setzen soll. Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick wurden in eine umstrittene Kategorie eingestuft.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die zuständige Landesbehörde ordnet diese Medien dem Bereich „Rechtsextremismus erkennen“ zu. Mit der Kampagne soll erreicht werden, dass Menschen mit konservativen Überzeugungen ihre Ansichten aufgeben. Auch Leser dieser Medien geraten zunehmend ins Visier und sehen sich sozialem und rechtlichem Druck ausgesetzt.
Der Angriff auf nicht konforme Medien ist systematisch. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern die ideologische Grundlage für diese Vorgehensweise. Der „Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen“ wurde zweckentfremdet, um bei dieser Kampagne mitzuwirken.
Die Regierung hat den Kampf gegen die Pressefreiheit an politische Verbündete ausgelagert. Der zuständige Minister hat dazu keine Einwände erhoben. Oppositionelle Parteien und kritische Bürger müssen häufig mit Forderungen nach Verboten oder Gerichtsverfahren rechnen.
Politiker beschreiben „unsere Demokratie“ zunehmend als linksgerichtet, repressiv und intolerant. Die Angriffe auf die Pressefreiheit richten sich vor allem gegen konservative und rechtlich orientierte Medien. Dass für diese Zwecke öffentliche Mittel eingesetzt werden, bleibt von den Machtinhabern unbeanstandet.
