Olaf Lies fordert Tempo beim EU-Mercosur-Abkommen – doch die EU zögert
Mila Voigt
Lies: "Niedersächsische Wirtschaft braucht Mercosur" - Olaf Lies fordert Tempo beim EU-Mercosur-Abkommen – doch die EU zögert
Das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen könnte bald zu einer der größten Freihandelszonen der Welt werden. Es würde die Europäische Union mit vier südamerikanischen Ländern verbinden: Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies drängt nun auf eine schnellere Umsetzung der Vereinbarung.
Die Europäische Kommission überwacht die Verhandlungen und vorbereitenden Schritte für das Abkommen. Die Ratifizierung erfordert jedoch die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments. Ein separates Gremium kümmert sich um gesundheitspolitische und pflanzenschutzrechtliche Standards, doch gibt es keine spezielle Institution, die sich ausschließlich mit der Umsetzung des Abkommens befasst.
Lies kritisierte den jüngsten Beschluss des Europäischen Parlaments, den Vertrag zur Prüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union zu verweisen. Er warnte, dass diese Entscheidung Unsicherheit schaffe, da es weder einen klaren Zeitplan noch eine einheitliche Haltung unter den EU-Mitgliedern gebe. Der Ministerpräsident betonte zudem die Notwendigkeit von Geschlossenheit und argumentierte, dass zuverlässige Handelspartner in der heutigen angespannten geopolitischen Lage unerlässlich seien.
Die geplante Freihandelszone würde sich über zwei Kontinente erstrecken und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und Südamerika stärken. Dennoch könnten Verzögerungen bei der Ratifizierung und rechtliche Prüfungen den Fortschritt bremsen. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten ihre Positionen angleichen.
