Niedersachsens Kommunen am Rande des Kollapses: Jede fünfte Gemeinde pleite
Leni Schröder
Niedersachsens Kommunen am Rande des Kollapses: Jede fünfte Gemeinde pleite
Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), hat Alarm geschlagen: Die Kommunen in Niedersachsen stehen unter massivem finanziellen Druck. Wie er warnt, kann bereits jede fünfte Gemeinde im Land ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Der NSGB will die Krise nun mit Nachdruck ins öffentliche Bewusstsein rücken.
Trips betonte, dass die Politik irgendwann die Notwendigkeit von Konsolidierungsmaßnahmen anerkennen müsse. Er forderte drastische Einsparungen, machte jedoch klar, dass freiwillige Leistungen nicht angetastet werden dürften. Schwimmbäder, Kulturangebote und die Förderung des Sports müssten verschont bleiben, so seine Forderung.
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Gleichzeitig verlangte er eine grundlegende Neujustierung der kommunalen Aufgaben. Weniger Berichtspflichten und Bürokratie könnten die belasteten Gemeinden entlasten. Ohne Kurswechsel, so Trips’ Prognose, werde sich die Zahl der finanziell angeschlagenen Kommunen in den kommenden Jahren verdoppeln.
Um auf die Misere aufmerksam zu machen, organisiert der NSGB einen kommunalen Aktionstag. Vor dem Niedersächsischen Landtag werden Demonstranten zusammenkommen, um die prekäre Lage der Kommunalfinanzen auf die politische Agenda zu setzen. Die Kundgebung soll die Dringlichkeit der Situation unterstreichen – viele niedersächsische Gemeinden stehen kurz vor dem Kollaps. Trips besteht darauf, dass nur tiefgreifende Reformen eine weitere Verschärfung der Krise verhindern können.
