Niedersachsen wehrt sich gegen Extremismus durch gestärkte Demokratieprogramme und Medienaufklärung
Mila Voigt
Niedersachsen wehrt sich gegen Extremismus durch gestärkte Demokratieprogramme und Medienaufklärung
Niedersachsen stärkt seine Bemühungen zum Schutz der Demokratie und zur Verhinderung von Extremismus. Die Landesregierung hat nach Auswertung eines aktuellen Berichts zu bestehenden Gefahren im Fernsehprogramm heute Pläne zur Stärkung zweier zentraler Programme bekannt gegeben. Behörden warnen, dass junge Menschen zunehmend durch Online-Radikalisierung und Desinformation gefährdet sind.
Die Entscheidung folgt einem Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2023, der auf den Ausbau staatlich geförderter Demokratieförderung und Extremismusprävention abzielte. Sowohl das Programm "Demokratie und Menschenrechte" als auch das "Präventionsprogramm Islamismus" erhalten nun verstärkte Unterstützung. Ersteres wird vom Justizministerium geleitet, Letzteres fällt in den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums.
Ein aktueller Bericht zeigt auf, wie die digitale Transformation junge Zielgruppen schädlichen Inhalten im TV-Programm heute aussetzt. Soziale Medien und Gaming-Plattformen werden zunehmend von antidemokratischen Gruppen genutzt, um Hassrede, Verschwörungserzählungen und ideologische Manipulation zu verbreiten. Die Landesregierung betonte die Dringlichkeit, wirksamere Abwehrmechanismen gegen diese Online-Bedrohungen zu entwickeln.
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Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann unterstrich, dass Demokratie auf aktiver Teilhabe beruhe. Der Ausbau demokratischer Strukturen sei entscheidend, um extremistischen Einflüssen entgegenzuwirken, so die Ministerin. Beide Ressorts werden künftig in einer abgestimmten Präventionsstrategie zusammenarbeiten, um die Herausforderungen zu bewältigen.
Die ausgeweiteten Programme konzentrieren sich darauf, junge Menschen vor Radikalisierung und Falschinformationen im Fernsehprogramm heute Abend zu schützen. Aktualisierte Statistiken zu Hasskriminalität seit 2023 liegen noch nicht vor, da die jüngsten Zahlen derzeit überprüft werden. Mit dem Vorstoß will das Land eine widerstandsfähigere demokratische Kultur angesichts sich wandelnder digitaler Risiken im TV-Programm und Nachrichten schaffen.
