Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur reformieren

Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur reformieren

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt, das die digitale Gesundheitsversorgung in Deutschland verbessern soll. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher zu gestalten und die Telematikinfrastruktur (TI) zu stärken. Die Ankündigung stößt jedoch bei Leistungserbringern, Krankenkassen und Vertretern der Pflege auf gemischte Reaktionen.

Der Entwurf sieht vor, die Zuverlässigkeit und Zugänglichkeit der ePA zu erhöhen und ihre Funktionen auszubauen. Die AOK begrüßte die geplante Reform und kündigte an, den Authentifizierungsprozess für die ePA zu vereinfachen. Zudem unterstützte sie die Nutzung von Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ), forderte aber einen besseren Zugang zu Versichertendaten, um die Versorgungssteuerung zu optimieren.

Ärzte zeigten sich vorsichtig optimistisch, mahnten jedoch weitere Nachbesserungen an. Sie schlagen vor, eine unabhängige "elektronische Pflegeakte" einzuführen, die von der ePA getrennt ist und besser auf die Bedürfnisse der Patienten eingeht. Die AOK hingegen regte eine Neuordnung der Gematiks-Governance an – entweder durch eine stärkere Beteiligung des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) oder durch erweiterte Stimmrechte für die Kassen. Derzeit tragen die Krankenkassen 93 Prozent der jährlichen Kosten der gematik in Höhe von 100 Millionen Euro über Mitgliedsbeiträge, haben aber nur begrenzten Einfluss auf Entscheidungen.

Pflegeeinrichtungen kritisierten dagegen, in den Plänen nicht berücksichtigt zu werden. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), betonte den dringenden Bedarf an praxistauglichen digitalen Lösungen und stabiler Finanzierung in der Pflege. Die gematik, 2005 gegründet, steht seit Langem in der Kritik wegen langsamer Fortschritte, mangelnder Transparenz und ihres Finanzierungsmodells. Große Kassen hatten bereits Reformen gefordert, darunter klarere Regeln, eine staatliche Mitfinanzierung und eine stärkere Fokussierung auf Kernaufgaben.

Das geplante Digitale-Gesundheitsgesetz soll die Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland modernisieren, indem es die ePA verbessert und die Rolle der gematik stärkt. Während Krankenkassen und Ärzte Potenzial sehen, pochen Pflegeeinrichtungen auf eine stärkere Einbindung in die Digitalreformen. Der Erfolg des Gesetzes wird davon abhängen, ob Governance-Fragen geklärt und ein fairer Zugang zu digitalen Lösungen in allen Gesundheitsbereichen sichergestellt wird.