Linkspartei distanziert sich von Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Emilia Neumann
Linkspartei distanziert sich von Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Die Linkspartei hat sich von umstrittenen Äußerungen distanziert, die von Mitgliedern ihres Jugendverbandes, der Linksjugend [’solid], stammen. Wie der Bayerische Rundfunk enthüllte, hatten Funktionäre der Gruppe in einem internen Forum die früheren Diktatoren Josef Stalin und Mao Zedong sowie den ehemaligen DDR-Staat gelobt.
Die Parteiführung verurteilte die Aussagen scharf und lehnte jede positive Bezugnahme auf den Stalinismus, die DDR oder antisemitische Kommentare über Israel entschieden ab. Die Berliner Co-Vorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer betonten, dass Antisemitismus in der Linksjugend [’solid] oder der Partei selbst keinen Platz habe. Sie forderten umgehende Konsequenzen wegen der Äußerungen.
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Die Linksjugend [’solid] stand bereits zuvor in der Kritik. Im November 2022 verabschiedete die Gruppe eine Resolution, in der Israel als „kolonialistisches und rassistisches Staatsprojekt“ bezeichnet wurde. Im Februar 2023 hatte eine Sprecherin den Gaza-Krieg als „den Holocaust“ bezeichnet. In den jüngsten Forumsdiskussionen wurden zudem Behauptungen über „israelische Konzentrationslager“ und einen „israelischen Völkermord im Namen des Judentums“ geäußert. Berichten zufolge wurde auch ein Bild der israelischen Flagge mit dem Spruch „Tod Israel“ geteilt.
Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken in Thüringen, forderte auf dem anstehenden Bundesparteitag eine klare Verurteilung der Aussagen. Die Linkspartei prüft derzeit die Vorwürfe. Die Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner betonte, die Partei habe mit dem Stalinismus gebrochen und lehne antisemitische sowie unmenschliche Positionen entschieden ab. Die Linksjugend [’solid] zählt 14.300 aktive Mitglieder, die Linkspartei bundesweit rund 126.000.
Die Partei pocht auf Konsequenzen wegen der Vorfälle. Vertreter der Linksjugend [’solid] werden am kommenden Bundesparteitag teilnehmen. Die Haltung der Linken gegen Antisemitismus und stalinistische Bezüge bleibt unverändert fest.
