Landessozialgericht sucht neuen Präsidenten nach Digitalisierungserfolg
Emma Becker
Landessozialgericht sucht neuen Präsidenten nach Digitalisierungserfolg
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen sucht einen neuen Präsidenten, nachdem Katrin Rieke von ihrem Amt als Präsidentin des Gerichts zurückgetreten ist. Ihr Ausscheiden markiert das Ende einer Phase, in der das Gericht vollständig auf digitale Akten umgestellt hat. Rieke übernimmt nun die Leitung des Oberlandesgerichts Braunschweig.
Ihre Amtszeit fiel mit einem grundlegenden Wandel in der Aktenführung des Gerichts zusammen. Unter ihrer Führung stellten alle Sozialgerichte in Niedersachsen auf elektronische Akten um. Das Landessozialgericht selbst vollendete diesen Prozess im April 2024.
Mit Riekes Ausscheiden zu Beginn des Amtsjahres 2025/2026 bleibt die Präsidentschaft des Gerichts unbesetzt. Noch wurde keine Nachfolge benannt, und die Stelle wird neu ausgeschrieben. Unklar ist, wann ein neuer Leiter oder eine neue Leiterin bestellt wird. Bis dahin übernimmt Vizepräsidentin Lioba Huss kommissarisch die Verwaltung des Gerichts. Sie wird die Geschäfte führen, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist.
Das Gericht arbeitet nun vollständig mit digitalen Akten – eine Umstellung, die unter Riekes Führung abgeschlossen wurde. Lioba Huss leitet die Behörde vorübergehend, während die Suche nach einem neuen Präsidenten weitergeht. Die nächsten Schritte hängen vom Ergebnis der erneuten Ausschreibung ab.
