Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse der Landkreise
Mila Voigt
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse der Landkreise
Koblenz leidet seit Jahren unter finanzieller Belastung durch veraltete Zuschüsse der umliegenden Landkreise für seine Berufsschulen. Aktuell erhält die Stadt nur 190 Euro pro Teilzeit-Schülerin oder -Schüler im Jahr – obwohl die tatsächlichen Kosten bei fast 407 Euro liegen. Diese Lücke hat in Koblenz ein wachsendes Defizit hinterlassen und löst Forderungen nach dringenden Reformen aus.
Ursache des Problems sind Landkreis-Zahlungen, die seit 2014 unverändert geblieben sind. In dieser Zeit summierte sich der kumulierte Verlust auf über 5 Millionen Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum trotz steigender Kosten nie Anpassungen vorgenommen wurden.
Koblenz beherbergt 1.932 Berufsschülerinnen und -schüler aus neun umliegenden Kreisen, darunter Ahrweiler, Altenkirchen und Mayen-Koblenz. Da die tatsächlichen Kosten pro Schülerin oder Schüler die erhaltenen Mittel bei Weitem übersteigen, entsteht der Stadt ein jährliches Minus von über 400.000 Euro. Als Reaktion darauf steigen die Zuschüsse ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schülerin oder Schüler, mit einer weiteren Erhöhung auf 400 Euro ab 2028.
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Gepürft wird zudem, ob das Untätigbleiben der Stadt vermeidbare finanzielle Schäden verursacht hat. Die Behörden prüfen, ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungen geltend gemacht werden können. Um künftige Verluste zu verhindern, wird Koblenz künftig regelmäßig die Kostenentwicklung analysieren und die Kreisumlagen entsprechend anpassen.
Die Änderungen bei der Finanzierung sollen die durch jahrelange Unterdeckung entstandene Lücke schließen. Rückwirkende Erhöhungen bringen zumindest teilweise Entlastung, während künftige Überprüfungen ähnliche Fehlbeträge verhindern sollen. Kurzfristig muss die Stadt jedoch den Verlust von 5 Millionen Euro bewältigen und für fairere Beitragszahlungen in der Zukunft sorgen.
