Hitze im Bundestag: Merz' Äußerungen zu Gewalt gegen Frauen entfachen Streit
Mila Voigt
Hitze im Bundestag: Merz' Äußerungen zu Gewalt gegen Frauen entfachen Streit
Im Bundestag entbrannte eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz das Thema mit Migration in Verbindung gebracht hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch kritisierte Merz' Äußerungen scharf und bezeichnete sie als ungerecht und spalterisch. Der Wortwechsel ereignete sich während der Regierungsbefragung im Parlament.
Kanzler Merz verurteilte zunächst den Anstieg von Gewalt gegen Frauen – sowohl im realen Leben als auch im Netz. Anschließend behauptete er, ein erheblicher Teil dieser Straftaten werde von Migranten verübt.
Miersch konterte umgehend und warf Merz vor, Zuwanderer pauschal an den Pranger zu stellen. Gewalt gegen Frauen sei ein gesamtgesellschaftliches Problem und keineswegs auf eine bestimmte Gruppe beschränkt, argumentierte er. Zudem bezeichnete er Merz' Reaktion während der Sitzung als unangemessen.
Der SPD-Politiker betonte, der Fokus müsse auf dem Schutz der Opfer liegen – nicht auf der Herkunft der Täter. Solche Gewalt kenne keine Nationalität und keine Religion, erfordere aber ein gemeinsames Vorgehen aller Verantwortlichen.
Die Debatte offenbarten tiefe Gräben darüber, wie Gewalt gegen Frauen bekämpft werden soll. Miersch forderte eine umfassendere Auseinandersetzung mit dem Thema und lehnte jede Schuldzuschreibung an eine einzelne Gruppe ab. Die Bundesregierung hat bisher noch keine weiteren Schritte nach dem Streitgespräch angekündigt.
