EU verschärft Kurs gegenüber China: Fairer Handel und weniger Abhängigkeiten
Mila Voigt
EU verschärft Kurs gegenüber China: Fairer Handel und weniger Abhängigkeiten
In den vergangenen Wochen ist der Kurs der EU gegenüber China deutlich selbstbewusster geworden. Bei einem Gipfeltreffen Mitte Juni berieten die europäischen Spitzenpolitiker über eine gemeinsame Antwort auf globale wirtschaftliche Ungleichgewichte – mit China im Zentrum der Debatte. Der Ton aus Brüssel hat sich verändert: Die aktuellen Handels- und Investitionsbeziehungen werden als nicht mehr tragfähig bezeichnet.
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Am 9. Juni traf Ling Ji, Chinas Vizeminister für Handel, in Brüssel mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, der Generaldirektorin der Europäischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Handel und Investitionen, doch es ging auch um die Verringerung von Abhängigkeiten und die Sicherstellung durchsetzbarer Verfahren. Der Besuch unterstrich Europas Abhängigkeit von China, insbesondere bei Seltenen Erden und Magneten, wo die chinesische Vorherrschaft in der Verarbeitung selbst Genehmigungsverfahren beeinflusst.
Ende Mai hatte die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche China besucht, um Vertrauen, Stabilität und fairen Wettbewerb zu fördern. Ihre Gespräche drehten sich um Rohstoffe, Lieferketten und Zusammenarbeit. Gleichzeitig forderte die Europäische Volkspartei (EVP) einen härteren Kurs gegenüber Peking.
Die EU setzt auf die Stärke ihres Binnenmarkts, wo der Zugang an strenge Regeln geknüpft werden kann. Dazu zählen Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen, rechtliche Überprüfungsmöglichkeiten und Durchsetzungsmechanismen. Europa will Fairness im Handel messbar und einklagbar machen – und erkennt zugleich die Notwendigkeit, die eigene industrielle Basis zu stärken.
Die Haltung der Europäischen Kommission ist entschlossener geworden: Die aktuelle Handelsbeziehung wird als nicht zukunftsfähig bezeichnet. Die Führungsebene konzentriert sich nun auf durchsetzbare Fairness, die Verringerung von Verwundbarkeiten und den Aufbau heimischer Industriekapazitäten. Das Gipfeltreffen Mitte Juni unterstrich den Aufruf zu einer abgestimmten europäischen Reaktion auf die mit China verbundenen wirtschaftlichen Ungleichgewichte.
