Deutsche Banken schließen Konten von Antifa-Gruppen – ohne Begründung
Emilia Neumann
Deutsche Banken schließen Konten von Antifa-Gruppen – ohne Begründung
Mehrere deutsche Banken, darunter die Deutsche Bank und ihre Tochter, die Postbank, haben Konten von antifaschistischen Gruppen geschlossen – ein Schritt, der bei Aktivisten auf scharfe Kritik stößt. Die VVN-BdA, eine antifaschistische Organisation, wirft den Instituten vor, damit ihre finanziellen Abläufe massiv zu behindern. Beteiligte Banken wie die Postbank und die Sparkasse haben sich bisher geweigert, ihre Entscheidungen zu begründen.
Erstmals hatte die VVN-BdA Alarm geschlagen, nachdem drei ihrer Mitgliedsverbände ihre Konten bei der Sparkasse verloren hatten. Unklar bleibt der Status des Kontos eines Landesverbandes. Anke Tervooren, Sprecherin der Organisation, vermutet, dass die Schließungen mit US-Sanktionen oder dem Streben der Banken nach höheren Gewinnen zusammenhängen könnten.
Ein ähnlicher Fall betraf die Rote Hilfe, eine weitere antifaschistische Gruppe, deren Konten gekündigt wurden. Begründet wurde dies mit ihrer Aufnahme auf eine US-Sanktionsliste, die sich auf Antifa Ost bezog. Ein Gericht erließ jedoch später eine einstweilige Verfügung, die die Sparkasse Göttingen zwang, die Konten der Roten Hilfe offen zu halten.
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Tervooren kritisierte zudem die Postbank, eine Tochter der Deutschen Bank, weil sie Konten sperrte, die mit antifaschistischer Arbeit verbunden waren. Die VVN-BdA prüft nun rechtliche Schritte gegen die Schließungen. Die Deutsche Bank wiederum hat zwar ihre historische Verstrickung in NS-Verbrechen eingeräumt, sich zu den aktuellen Kontroversen – etwa den Kontokündigungen – jedoch nicht geäußert.
Sowohl die Postbank als auch die Deutsche Bank lehnten eine Stellungnahme zum Sachverhalt ab.
Die Kontosperrungen haben antifaschistische Gruppen ohne Bankdienstleistungen zurückgelassen und zwingen sie, nach rechtlichen Lösungen zu suchen. Zwar hat ein Gericht bereits eine Kündigung gestoppt, doch das grundsätzliche Problem bleibt ungelöst. Die VVN-BdA fordert weiterhin Aufklärung – während die Banken schweigen.
