CDU-Politiker Bommert tritt nach NS-Video-Skandal vom Ausschussvorsitz zurück
Emilia Neumann
CDU-Politiker Bommert tritt nach NS-Video-Skandal vom Ausschussvorsitz zurück
Frank Bommert, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Brandenburgs, ist von seinem Posten als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtages zurückgetreten. Der Schritt folgt massiver Kritik an einem von ihm veröffentlichten Video, das restaurierte Militärfahrzeuge aus der NS-Zeit zeigt. In dem Clip waren Uniformierte zu sehen, die auf Motorrädern der Wehrmacht fuhren. Später löschte Bommert den Beitrag von seinem Instagram-Account.
Zunächst hatte Bommert Gegenwind erntet, nachdem er das Video geteilt hatte, das eine Zusammenkunft mit historischer Wehrmacht-Ausstattung zeigte. Anfangs weigerte er sich, zu der Kontroverse Stellung zu nehmen. Unter wachsendem Druck räumte er ein, die Veröffentlichung sei ein Fehler gewesen, und trat von seinem Ausschussvorsitz zurück.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Steeven Bretz, verurteilte sowohl den Inhalt des Videos als auch dessen Veröffentlichung. Er kündigte eine interne Prüfung an und erklärte, er werde zeitnah ein direktes Gespräch mit Bommert suchen. Die CDU sprach zudem eine offizielle Rüge aus, entfernte Bommert jedoch nicht aus anderen Parteiämtern oder verhängte weitere Sanktionen.
Es ist nicht das erste Mal, dass Bommert wegen seiner Online-Aktivitäten in die Kritik gerät. Bereits zuvor hatte er Gegenreaktionen auf einen WhatsApp-Status provoziert, in dem er seine Lieblingspolitiker auflistete – darunter Persönlichkeiten rivalisierender Parteien wie Robert Habeck, Annalena Baerbock und Ricarda Lang sowie Bundeskanzler Olaf Scholz.
Mittlerweile wurde das Video gelöscht, und Bommert hat seinen Ausschussvorsitz niedergelegt. Die interne Prüfung der CDU wird über weitere Schritte entscheiden, bisher wurden jedoch keine zusätzlichen Konsequenzen angekündigt. Über ähnliche Vorfälle mit Brandenburgs CDU-Politikern wurde in den vergangenen fünf Jahren nicht berichtet.
