Bundeshaushalt 2027: Schienenausbau droht an Finanzlücken zu scheitern
Emilia Neumann
Bundeshaushalt 2027: Schienenausbau droht an Finanzlücken zu scheitern
Der Bundeskabinett wird voraussichtlich am 6. Juli den Bundeshaushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen. Unterdessen hat das Verkehrsministerium auf erhebliche Finanzierungslücken bei Projekten zum Ausbau der Schieneninfrastruktur hingewiesen. Kritiker werfen der aktuellen Finanzplanung vor, den Bedürfnissen des deutschen Schienennetzes nicht gerecht zu werden.
Die vorherige Koalitionsregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Schienenausbau und Neubauten bereitgestellt. Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Fonds fließen nun stattdessen in die Modernisierung bestehender Strecken.
Das Verkehrsministerium bemüht sich, trotz finanzieller Zwänge möglichst viele Mittel zu sichern. Der Verkehrsclub VCD kritisierte jedoch die Streichung von Schienenprojekten wegen unzureichender Finanzierung. Die Vorsitzende Christiane Rohleder erklärte, die Koalition stelle nicht genug Mittel für den Ausbau oder Neubau von Strecken bereit.
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Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz.
Die Haushaltsentscheidung für 2027 fällt in eine Zeit wachsender Sorgen um die Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Während die Modernisierung bestehender Strecken voranschreitet, drohen größere Ausbauvorhaben Verzögerungen oder gar die Streichung. Der Finanzplan wird zeigen, wie diese Herausforderungen in den kommenden Jahren bewältigt werden.
