Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenhilfe in letzter Minute grundlegend
Emilia Neumann
Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenhilfe in letzter Minute grundlegend
Ein letzter Minutenänderungsantrag hat einen Beschluss im Braunschweiger Stadtrat grundlegend verändert. Der ursprüngliche Vorschlag, eingereicht von Robert Glogowski und der BIBS-Gruppe, zielte darauf ab, einen Baustellenfonds wieder einzuführen. Langwierige Bauarbeiten an zentralen Standorten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg und der Helmstedter Straße haben lokale Unternehmen stark beeinträchtigt, indem sie den Fußgängerverkehr reduzierten und Zufahrtswege blockierten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Glogowski setzte sich während der Ratssitzung für die Wiedereinführung des Fonds ein. Er kritisierte, dass der von SPD, CDU und Grünen ausgearbeitete Änderungsantrag zu zögerlich umgesetzt werde. Die neue Fassung ersetzt den ursprünglichen Antrag und konzentriert sich stattdessen auf langfristige Lösungen für Unternehmen, die unter langandauernden Baustellen leiden.
Der geänderte Antrag sieht eine Bewertung der bisherigen Unterstützungsmaßnahmen vor. Zudem schlägt er vor, finanzielle und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten für betroffene Betriebe zu entwickeln. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen den Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt werden.
Kritiker wie Stefan Wirtz (AfD) unterstützten Glogowskis Bedenken hinsichtlich des Zeitplans. Der bestehende Baustellenfonds verfügt derzeit über keine Mittel, da die Stadt unter einem angespannten Haushalt leidet. Zudem wurde er in der Vergangenheit kaum genutzt.
Letztlich wurde der Änderungsantrag angenommen und modifizierte damit Glogowskis ursprünglichen Vorschlag. Der Fokus verschiebt sich von der sofortigen Wiedereinführung des Fonds hin zu einer umfassenden Evaluation der Unternehmensförderung. Der Rat wird nun prüfen, wie die Unterstützung für von Langzeitbaustellen betroffene Unternehmen verbessert werden kann.
